Monatsarchive: Mai 2014
Klardenker 23.05.2014
Hallo Klardenker,
heute vor 65 Jahren wurde das Grundgesetz für die BRD verabschiedet, von dem ich zwar eine schöne gebundene Jubiläumsausgabe mit allen Unterschriften des Parlamentarischen Rates verfüge, zudem weder meine Eltern noch ich sowie alle anderen Deutschen je befragt wurden. Komisch, wir wählen zwar die Politiker, aber das Grundgesetz verabschieden diese. Dies aber ist die Grundlage aller weiteren Gesetze, nur dazu hatten wir keine Wahl. Das haben andere für uns erledigt. Nun weiß ich heute, was es wirklich ist – das Grundgesetz. Es ist ein besatzungsrechtliches Mittel, steht sogar bei Wikipedia, am Ende ist es nichts weiter, als eine gewöhnliche AGB nur mit anderem Namen. Ob ich das so will, darüber hatte ich komischerweise auch keine Wahl. Das geht zufälligerweise bei so unwichtigen Dingen immer unter. Aber bei den wirklich wichtigen Dingen, wie Germanys Next Top Model, DSDS, Voice of Germany oder Let´s Dance werde ich alle paar Minuten erinnert, dass nicht nur jede Stimme zählt, sondern diese auch besonders wichtig ist. Jede Wahl kostet auch nur 50 Cent, aber Vorsicht, nur aus dem Festnetz. Ist das eventuell ein Vorgeschmack und eine Einstimmung auf andere Wahlen. Nach den Werbeaufwendungen und den üblichen Plakatierungen scheint die kommende Wahl für die Veranstalter auch nicht unwichtig zu sein.
Am Sonntag ist nun Europawahl und für mich ein Anlass, mich dringend hier zum Thema Wahlen und deren Wichtigkeit oder Unwichtigkeit zu äußern. Ich falle gleich mit der Tür ins Haus, wenn ich eingangs feststelle: Eine politische Wahl ist der Anfang, die Voraussetzung von allem Übel. Sie ist die Ursache von allem, was Menschen insbesondere bereits Aufgewachte und viele Aktivisten gegenwärtig als Wirkungen ertragen müssen. Denn das System lässt nun immer mehr die Masken fallen und offenbart seine hässliche Fratze. Es handeln aber immer Menschen und nicht ein imaginäres Sytem. Es sind wir selbst, unsere Mitbürger, Nachbarn, Bekannte, Freunde und Familienangehörige. Die ursächliche Verantwortung dafür liegt fast ausschließlich beim sogenannten Wähler.
Nun von vorn.
Los geht es bei dieser Wahl mit der falschen Bezeichnung. Ich kann gar nicht Europa wählen. Das ist ein Kontinent und in der Bezeichnung dafür, muss man bis in die Antike gehen. Wenn wir hier eine Wahl haben wollen, dann maximal in der Bezeichnung des Kontinents. Aber warum dies ändern? Geht es darum, einen Begriff zu finden, der ein Gefühl für das, was ist, am besten beschreibt, würde ich Absurdistan vorschlagen. Wir aber sind gerade aufgerufen, eine Institution zu wählen. Diese Institution agiert innerhalb und unterhalb eines handelsrechtlichen Vertrages. Er heißt Lissabonvertrag. Wir wählen also eine Institution in Europa, die EU und hier genau die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Das sind vordergründig die aus den Länderparlamenten entsorgten Abgeordneten nach Brüssel und nach Straßburg. Das sind diese Institutionen, denen wir den Euro, die anstehenden Freihandelsabkommen, die hohe Arbeitslosigkeit, die bis ins Absurde gehende Regelwut in die kleinsten Angelegenheiten unseres Lebens zu verdanken haben. Im Verbund mit der Nato sind es die Organisationen, die in aktuellen Krisenregionen der Welt überall ihre Finger drin haben, nur nicht auf der Seite und im Interesse dieser Völker, aber immer im Namen der Demokratie und Freiheit. Freiheit von Anstand, Ethik und zum Schluss auch jeder Logik. Hierzulande wird geradezu hysterisch gegen rechts gemobbt, aber auf der anderen Seite mit echten Nazis in der Ukraine zusammengearbeitet. Zum Schluss sind Volksabstimmungen gegen das Völkerrecht. Was für eine Logik! Die Themen Staats- und Völkerrecht als eine begriffliche Chimäre und willkommene Ablenkung von offensichtlich vorhandenen und angewandten Rechtstatsachen (römisch kanonisches Recht ist Handelsrecht) haben wir ja in den letzten Klardenkern besprochen.
Es ist sicher, dass es in der täglichen Rechtspraxis nur darum geht, das Staats- und Völkerrecht nur dazu dienen, um die Tatsache, dass es sich im Handelsrecht immer um Verträge auf Gegenseitigkeit und Einverständnis handelt, zu verdecken und zu verschleiern und zusätzlich über die unsägliche anglikanische Unart der Regel der Zustimmung durch Konkludenz, der sich die meisten Menschen nicht bewusst sind, uns in Verträge zu bringen, derer wir uns selbst nicht gewahr sind.
Nun kommen wir zu den Wahlen. In Kabarettprogrammen fällt zur Erheiterung des „aufgeklärten“ Publikums oft der Satz:
„Würden Wahlen etwas ändern, dann wären sie verboten.“
Diese Aussage geht am Kern der Dinge vorbei. Ich behaupte, dieses System braucht zur Legitimation aller Schweinereien, Wahlen, wie wir die Luft zum atmen. Normalerweise ist eine Wahl kein Vertrag. Es heißt, ich habe eine Wahl. Schaut man genau hin, habe ich nur eine zwischen 2 Seiten der gleichen Medaille, um beispielsweise die Extreme zu nennen, zwischen Hitler und Stalin und den verschiedenen Farbtönen auf der gleichen Skala dazwischen. In einer Demokratie ist die Auswahl zwischen den Peinigern am Größten, dafür zum Schein nicht ganz so schlimm oder extrem, was sie gefährlicher macht. Den Millionen Toten am Ende geschichtlicher Zyklen kann es letzlich egal sein, durch wen sie umgekommen sind. Schaut man sich die Kriminalgeschichte der Menschheit an, so sind die Toten durch Morde unter den Menschen, aufgrund von Hass, Neid, Gier, Missgunst und Eifersucht selbst unter Hinzurechnung der organisierten Kriminalität durch die Mafia und ähnlicher Strukturen vernachlässigbar klein, gegenüber den Verbrechen von Menschen ähnlichen Schlages, die es aber unter dem Deckmantel vermeintlicher Staatlichkeit oder unter vorgeblichen Völkerrecht oder im Namen von Freiheit und Demokratie getan haben. Das ist Fakt in der Rekapitulation der Menschheitsgeschichte und braucht nicht diskutiert zu werden. Wo genau liegt der Unterschied zwischen einem gewöhnlichen Mörder meinetwegen aus wirtschaftlichen Motiven mit einem Toten als Ergebnis gegenüber einer Kriegserklärung einer Regierung eines vermeintlichen Staates gegenüber eines anderen aus gleicher Motivlage, nur anders verpackt als vitale Interessen oder alternativlosen Zwängen oder der Macht des Faktischen, aber am Ende mit nicht nur einem Toten, sondern Millionen. Nehmen Sie was Sie wollen, ein geschickter und guter Politiker wird in der Wahl der Gründe schon den Nerv seiner Wähler treffen, denn er will ja wieder gewählt werden. Wenn nicht, dann ist es zwar persönlich schlecht für ihn, nicht für das System, dann wird es eben ein anderer. Genau hier liegt der zuerst auffallende äußere Unterschied zwischen beiden Taten. Der Mörder geht in den Knast und die größten Menschheitsverbrecher bekommen Orden und später Denkmäler. Warum?
Letztere wurden gewählt und leiten daraus Ihre Legitimation ab, denn sie taten es stellvertretend für ihre Wähler oder zumindest in ihrem Auftrag. Das ist der einzige aber entscheidende Unterschied, den ich ausmachen konnte. Nun sagt sicher die Mehrheit entsetzt nach einem Verbrechen: „Ja, ich habe aber die anderen gewählt“ und das mag auch so sein. Nur mit der Teilnahme an dieser Wahl, habe ich die Bedingungen (handelsrechtlich die AGBen) zu dieser Wahl akzeptiert. Durch die Teilnahme legitimiere ich das Ergebnis, nämlich, dass der Sieger nach Stimmen nun für alle entscheiden kann. Diesen Zusammenhang kennt und weiß jeder Naive und noch so Unbedarfte. An dieser Stelle kann sich keiner herausreden. Nehmen Sie was Sie wollen. Der Papst wurde gewählt, Könige werden gewählt, ernannt, berufen von anderen, die auch wieder ernannt, berufen und schlussendlich gewählt wurden. Alle Regierungen, Parlamente egal, was es auch immer an Institutionen auf diesem Planeten gibt, alle wurden, sicher nach unterschiedlichen Regeln, aber sie wurden alle gewählt. Nicht alle, manche haben sich nach Regelwerken, die aber wieder gewählt wurden oder wogegen zumindest nicht reklamiert wurde, selbst ernannt oder sebst legitimiert. Dazu zählt die EU-Kommission. Die hat das Sagen und nicht das Parlament. Das nur nebenbei.
Der Wähler wählt also immer seinen Peiniger. Sicher gibt und gab es in der Geschichte Abstufungen, es gibt und gab Regierungen, die es gut mit Ihren Untertanen meinten (dazu zähle ich unbedingt Preußen). Das Spektrum reicht nun bis hin zu den wahren gewählten Schlächtern in der Geschichte, die alle aufzuzählen, Bände füllen würde. Aber auch in Preußen waren es Untertanen. Die Menschen haben sich oft auch so verhalten, siehe „Der Untertan“ von Heinrich Mann. Gib ihnen ein Amt, oft beobachtet man das Verhalten: nach oben kriechen und nach unten treten. Die letzte Ursache war und ist eine Wahl. Mit der Teilnahme an einer Wahl stimmt man explizit zu, dass der Sieger einer Wahl für etwas zuständig ist, das für das eigene Leben sogar sehr relevant sein kann. Damit geben wir den Menschen, die wir wählen, warum und wofür auch immer, ein Mandat. Dieses ist für die sogenannten Politiker (per Definition Menschen, die sich in Belange anderer einmischen) die Legitimation, Macht über Ihre Wähler und in der Folge bedingt durch die Spielregel der Wahl, auch über alle anderen auszuüben. Alle bisherigen Wahlen, gerade Wahlen, die eine verkappte Staatlichkeit und damit Hoheitsrechte, Zwang und Gewaltmonopol gegen die Bürger bedeuten, haben gezeigt, dass der Wähler sich immer irgendwo im Spektrum links und rechts entscheiden kann, deswegen werden diese Stigmatisierungen auch liebevoll gepflegt. Dabei gerät eine Wahlmöglichkeit völlig aus dem Fokus. Ich habe bei allen diesen Wahlen keine Wahl zwischen Freiheit auf der einen und Sklaverei oder Abhängigkeit und Betreuung auf der anderen Seite. Ich kann nur unterschiedliche Ausprägungen von Letzteren wählen. Ich höre den Aufschrei von vielen, denn bei jeder Wahl werden gerade Begriffe wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit bis hin zur Guilliotine strapaziert. Aber geben Sie mir nur ein einziges Beispiel in der Menschheitsgeschichte, wo die Weitergabe von Macht an andere zur Ausweitung persönlicher Freiheit des Einzelnen geführt hat. Zum Schluss sind viele einzelne dann wieder alle. Ich kann zur Arbeitsteilung, Zweckmäßigkeit auf unterster Ebene mit Menschen auf Augenhöhe und ähnlichen Wertevorstellungen bei Wahrung eines guten Controllings als Zweckgemeinschaften und auf kommunaler Basis im gegenseitigem Einverständnis schon einmal untereinander wählen, wer hier für wen etwas tut. Voraussetzung sind Menschen, die auch genau wissen, was sie tun.
Mit Sicherheit aber gilt die Regel, je abstrakter und je weiter weg vom Menschen eine Wahl ist, umso unmenschlicher, brutaler, verkommener und regelwütiger die Auswüchse und der Einschnitt in die Freiheiten des Einzelnen durch Institutionen. Das ist und bleibt immer verbunden mit dem Begriff Staat und Kirche. Die EU-Wahl ist eine solche, als letzte Vorstufe zu einer von interessierten Kreisen gewünschten Weltregierung. Die Wahlakt selbst ist handelsrechtlich wahrscheinlich ein konkludentes Einverständnis des Wählers, welches die Gewählten berechtigt, regelnd, damit gesetzgebend über die legislativen, judikativen und exekutiven Institutionen des Staates, der nichts weiter ist, als ein Handelsunternehmen, aber eben berechtigt, durch diesen Akt der Wahl, in die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte des Wählers und dummerweise auch des Nichtwählers (mit dem Argument, hattest ja eine Wahl, nur nicht genutzt) eingreifen zu können. Je höher die Wahlbeteiligung umso höher die daraus abgeleitete Legitimation. Natürlich im Auftrag, Interesse und zum Wohle des Wählers und der Menschheit als Ganzes – wer es glaubt wird selig. Die Menschheitsgeschichte ist voll von positiven Beweisen, dass es so funktioniert. Komisch – mir fällt dummerweise gerade kein einziges Beispiel dafür ein, ich muss einen Blackout haben. Sorry für den Sarkasmus.
Deswegen sind Wahlen für das System wichtig. Normalerweise und konsequent angewendet, setzt Handelsrecht die Freiheit der Wahl und die Augenhöhe der Partner voraus. Das ist vernünftig, notwendig und daran gibt es auch erst einmal nichts auszusetzen. Mit dem Akt des Wählens, als verkappte erste Annahme von nicht erkannten Vertragsangeboten, wird dies durch interessierte Kreise handelsrechtlich sauber und gesetzeskonform geschickt unterlaufen. Weg ist die Freiheit! Als erstes die Vertragsfreiheit. Man hat ja schon einen Vertrag und zwar einen schlechten: Du (Mensch) hast gewählt und das Angebot angenommen, dass ich (Politiker) für Dich und die Belange Deines Lebens zuständig bin und das nutze ich wie folgt… Dumm gelaufen, aber handelsrechtlich korrekt.
Die Teilnahme an der EU-Wahl bedeutet die stillschweigende Annahme des Lissabonvertrages und der ist eindeutig ein handelsrechtliches Konstrukt.
Es ist bei jeder Wahl so. Überprüfen wir das. Wir sind beim Begriff der Freiheit, der gerade bei Wahlen strapaziert wird. Einher geht der Begriff der Souveränität. Souverän und frei ist der, der von sich behaupten kann, nur sich selbst und Gott gegenüber rechenschaftspflichtig zu sein. Das ist die letzte Konsequenz.
Steuern! Haben Sie eine frei Wahl? So nach dem Motto: Dieses Jahr mal nicht. Nein, das haben Politiker, die Sie gewählt haben, irgendwie anders verfügt. Immer wenn im Umgang mit staatlichen Institutionen das Wort „müssen“ auftaucht, haben Sie verloren. Das ist fast immer und überall der Fall. Schon einmal das Wort Schulpflicht gehört? In Baden-Würtemberg soll es jetzt Erzwingungshaft für Eltern geben, die Ihren, gerade dem Kindergarten entsprungenen, Zöglingen den Sexualkundeunterricht ersparen wollen. Das ist Deutschland heute und ich bin noch nicht einmal bei Rüstungsexporten, Teilnahme und Vorbereitung von Angriffskriegen, natürlich nur aufgrund Legitimation durch Wahl und natürlich nur aufgrund vitaler Lebensinteressen. Alles was ich bis hierher beschrieben habe, ist für jeden Menschen einfach und klar nachzuvollziehen. Natürlich wollten das die Wenigsten, aber es war immer das Ergebnis! Warum und was sollte sich nun bei einer nächsten Wahl ändern, wenn alle Rahmenbedingungen die gleichen sind?
Was also ist das Fazit? Was ist die zwingende Konsequenz und Logik dieser Gedanken? Anders? Wer trägt die Verantwortung? Wieder bin ich beim Spiegel? Um es ganz klar und deutlich zu sagen: DER WÄHLER!!! Wer zum Teufel ist das? Es sind die Menschen, die wählen gehen. Sie gehen an eine Wahlurne, sie geben ihre Stimme ab, an diejenigen, die mit ihrer Stimme handeln. Die Stimmabgabe ist der Tod persönlicher Freiheit (deswegen Urne) und die Delegation meiner Macht auf andere durch die eigene Entscheidung. Die Ergebnisse waren und sind geschichtlich immer im besten Fall nur der Verlust von Rechten, Freiheiten und Geld, im schlimmsten Fall, Hunger, Elend, Krieg und der Verlust des Lebens. Es war nie anders!
Er (der Wähler) ist die erste Ursache aller folgenden Übel. Den Satz, den ich jetzt schreibe, rutscht mir nicht so einfach heraus, ich habe ihn mir genau überlegt, er beschreibt einfach nur eine Tatsache und ich nehme ihn nicht zurück:
Die Teilnahme an Wahlen, hauptsächlich für und zugunsten einer vermeintlichen staatlichen Macht, ist eine der größten sittlichen und verantwortungslosesten Vergehen gegen die Menschheit und gegen die eigenen vitalen Lebensinteressen, zu denen Menschen heute im Angesicht geschichtlicher Erfahrungen fähig sein können.
Es ist die Wahl und die damit verbundenen Bedingungen selbst, die das Verbrechen ist, denn sie läßt dem Individuum so gut wie keine Wahl zwischen echter Freiheit und Sklaverei, bestenfalls gutgemeinter Betreuung. Das Gegenteil von gut ist in diesem Zusammenhang nicht schlecht, sondern gut gemeint. Als Wähler müssen Sie nun aber keine Angst haben. Dieses schlimmste aller Vergehen, was Sie sich und anderen antun können, wird systemkonform strafrechtlich natürlich nicht verfolgt. Im Gegenteil! Als Wähler werden Sie hofiert, genauso wie als Konsument. Allein das sollte stutzig machen. Bei dem Salat, der Ihnen dort vorgesetzt wird, haben Sie wirklich eine freie Wahl. Sie können wirklich frei entscheiden zwischen CDU, Grüne, SPD und Linke oder zwischen Samsung, Apple, Nokia oder Sony, Hauptsache nur, Sie entscheiden sich für irgendetwas davon. Sie wählen völlig frei Ihren Vormund und im Extremfall Henker oder das Handy auf das Sie Ihren Verstand und Gedächtnis exportieren. Google und Wikipedia werden es schon wissen.
Das Erste, was folglich Menschen in diesem Zusammenhang heute tun können, ist nicht hingehen!!! Also keine Beteiligung an Wahlen!!!
Es ist ein Akt der Selbstverantwortung, echter Freiheit der Wahl, ein Akt höchster Menschlichkeit und ein Akt des Friedens, Ruhe und innerer Einkehr.
Genauso können Sie frei entscheiden, nicht jeden Scheiß zu kaufen.
Das dieses ein Kittelbrennfaktor des Systems ist, erkennt man am Medienumgang mit den überall in Deutschland aufkommenden Montagsdemos. Aus den vielen sachlich fundierten, friedlichen und friedliebenden Redebeiträgen verschiedener Akteure kommt immer wieder aus den unterschiedlichsten Motiven der Aufruf und die Empfehlung: Keine Beteiligung an Wahlen! Überhaupt – nicht kämpfen, nicht gegen etwas sein, einfach nicht beachten, nicht mehr mitmachen und seine Energie nicht mehr zu Verfügung zu stellen – das ist oft das Credo.
Natürlich ist dies vom System und deren Handlanger nicht gewünscht. Normalerweise straft man solche Leute bisher mit medialer Nichtbeachtung. Ist dies nicht mehr zu verhindern sind es Spinner, Sektierer oder Verschwörungstheoretiker.
Nicht so dieses Mal. Hier hat man medial, gleichzeitig und auf allen Kanälen sofort die höchste Stigmatisierungskarte gezogen, die in Deutschland möglich ist und bei der zu erwarten ist, dass nach wie vor noch möglichst viele Menschen wie pawlowsche Hunde reagieren. Die Begriffe dazu lauten: rechts, rechtsextrem, Nazi und Antisemitismus. Da wird überhaupt nichts mehr differenziert, geschweige definiert, es wird den Akteuren einfach nur das Etikett verpasst. Was die sind oder nicht sind, ist in diesem Zusammenhang völlig egal und ohnehin nicht zu ändern. Um die Akteure geht es auch nicht, sondern um die Gefahr steigender Zuhörerzahlen und Menschen, die aufwachen, die sich auch zeigen und aktiv werden wollen. Die müssen unbedingt weg von Inhalten. Das ist der Sinn der Übung. Schon entsteht Rechtfertigungsdruck, auf den viele auch hereinfallen und sich, bevor sie etwas sagen, ersteinmal minutenlang distanzieren. Aber das ist schon ein Einknicken. Die meisten, die dort sind, sind weder braun, noch extrem rechts oder dergleichen. Der Punkt ist nur, dass heute schon Wertkonservative, Kritiker des Geldsystems, Kritiker von Zins, Kritiker von Gender, Kritiker der Globalisierung, Kritiker der Regierung oder Leute, die einfach nur den Gewinner des ESC (Conchita Wurst) beschissen finden, als rechts eingestuft werden und passend in die Verwurstungsmaschine gehen. Zunächst noch medial. Wir sind an dem Punkt, wo das schlichte Benennen von Fakten und Tatsachen, die einfach der Wahrheit entsprechen, tiefbraun und extrem rechts sein können. Was immer das ist.
Was hier gerade vor allem in Deutschland stattfindet, ist die Umkehrung aller Werte.
Einige, die lautstark Distanzierung fordern, haben gerade kein Problem mit Nazis in der Ukraine zusammen zu arbeiten, aber Menschen, die nichts weiter wollen, als Frieden und Völkerverständigung werden genötigt, sich von Rechten zu distanzieren. Und wer sagt denn, das viele von denen das nicht auch wollen?
Provokant gefragt: Warum müssen sich permanent Menschen von sogenannten rechten Gedankengut distanzieren und nicht von linken, wo doch selbst ein Verfassungsschutzbericht in und für die BRD ausweist, dass die echte physische Gewalt fast immer von autonomen Linken und der Antifa ausgeht, die anderen, die „Rechten“ ja nur die „Gedankenverbrecher“ sind? Natürlich extrem gefährlich.
Was ist das für eine Streitkultur, wo gerade Gutmenschentum und Multikulti, die ja Toleranz predigen, Menschen, die ihnen nicht passen, als rechts diffamieren und Blankodistanzierungen von beliebigen Menschen einfordern, ohne genau zu definieren, wovon man sich distanzieren soll und was genau rechtes Gedankengut eigentlich ist?
Da ich mich in keine Schublade mehr stecken lasse und auch nicht in einer solchen bin und dafür auch noch gute Argumente bringe, habe ich kein Problem, mich mit Rechten wie Linken, argumentativ und fachlich auseinanderzusetzen und habe mit niemanden Berührungsängste.
Meine gemachte Erfahrung als Referent ist, dass man mit sogenannten Rechten sogar vernünftiger diskutieren kann, als mit extrem Linken. Das sind nämlich die, die fordern, dass ich mich von irgendetwas distanziere.
Dahinter steckt die Aussage: Darüber wird nicht diskutiert. Mit denen reden wir gar nicht erst. Da gibt es gleich was auf die Mütze nach dem Motto: „Bomber Harris: Do it again“ oder „Alles Gute kommt von Oben.“ Zu lesen auf Plakaten bei Demos zum Jahrestag der Auslöschung von Dresden und seiner Bewohner. Oder „Deutschland verrecke“ oder „You say Deutschand, we say die.“ oder „Deutsche – raus aus Berlin“. Habe ich alles bildlich! Menschlich, einfühlsam, Völker verständigend, super tolerant und noch dazu absolut demokratisch. Wo genau ist der Unterschied zur extrem Rechten?
Ich kann extrem links sein, das ist interessanterweise keine Schande oder Grund irgendeiner Ächtung, Erklärungsnötigung oder Dementierungserpressung. Warum?
In Zukunft wird dann nur noch dementiert oder distanziert. Wie schön, dann merkt auch keiner mehr, wofür man eigentlich steht. Einlassend auf dieses schmutzige Spiel, ist man gezwungen, Aussagen bewusst schwammig zu lassen, denn man könnte ja damit sofort in die rechte Ecke geschoben werden. Vielleicht ist es morgen auch schon eine neue Ecke – wer weiß?
Orwell und Huxley lassen grüßen. Schöne neue Welt! Und absolut selbst gemacht. Die stellen die Fettnäpfchen nur hin und müssen warten, bis wir hineintreten. Das tun wir dann auch. Freiwillig! Genauso freiwillig gehen wir zu den Wahlen.
Es sind die freiwilligen vier Helfer des Systems, die in unterschiedlicher Ausprägung in einem jeden von uns stecken und die nur perfide angesteuert werden müssen. Dummheit – Ignoranz – Bequemlichkeit und Angst
Das ist das schwere Kreuz, welches man zu tragen hat und welches zu überwinden gilt.
Mein Vorschlag für die Montagsdemos: Distanzierung von der Distanzierung. Schluss mit diesem Spiel.
Am Ende kommt auch von mir die Empfehlung, wie allmontaglich auch zu hören: Verzichten Sie auf Ihr Kreuz auf einem Wahlzettel und setzen Sie diese Kreuz in Ihren Kalender für den Tag, an dem Sie diese Entscheidung getroffen haben, denn es war eine persönlich wichtige Entscheidung für die Bewahrung des Friedens in der Welt.
Was und wo die anderen ankreuzen, ist übrigens deren Entscheidung. Was wirklich zählt, sind Sie.
Widmen Sie Ihre Zeit für die Dinge, die für Sie wichtig sind. Das ist Ihre Familie, Ihre Freunde, Ihre Nachbarn und Bekannte.
Investieren Sie in Ihre Bildung und Gesundheit. Geben Sie hier hinein Ihre Liebe. Investieren Sie hier Ihr Geld. Warum?
Die kennen Sie wenigstens alle persönlich!
Ich wette, von den Typen in Brüssel und Straßburg kennen die meisten nicht einen persönlich.
Warum in aller Welt und Gottes Namen legen Sie durch eine Wahl Ihr Schicksal in deren Hände?
Am 21.06. bin ich Referent neben anderen (siehe Plakat und Verlinkung ) auf einem Kongress der da lautet: Anstoß zum Umbruch. Weil die Veranstalter auch diesen Dementierungsdruck bekommen, ist dieser doch einmal längere Klardenker entstanden.
Einen Tag zuvor am 20.06. veranstalte ich wieder mit meinem Partner Bernhard Klapdor unser Ganztagesseminar in Ottobeuren (Memmingen), auf das ich hier und in der Rubrik Vorträge/Videos verweise.
Einladung Ottobeuren 20.06.2014
Weil der Artikel sehr lang und von grundsätzlicher und fundamentaler Aussage ist, stelle ich ihn hier auch noch als pdf. zur Verfügung:
Klardenker 02.05.2012
Hallo Klardenker,
aufgrund vieler Verständnismails auch zum letzten Klardenker mache ich gerade etwas, was ich teilweise als Antwort schon in den Blogs gegeben habe, was aber wohl weniger wahrgenommen wird. Es ist auch sehr speziell und richtet sich nur an Menschen, die sich gerade dafür interessieren und handelt von der Entscheidung „Gelber Schein“ also die sogenannte „Deutsche Staatsangehörigkeit“ oder auch nicht. Insofern war auch der letzte Klardenker sehr speziell und für Menschen gedacht, die hier mehr in der Materie stehen. Ich habe den Text als Begründung auch in der Handlungsempfehlung und im Blog verarbeitet. Wie gesagt, es sind Empfehlungen. Prüfen Sie selbst, was zu Ihnen und Ihrem Gefühl und Wissen in dieser Angelegenheit am Besten passt. Es ist ja auch Ihr Weg und nicht unserer. Um es vorweg zu nehmen, wir sind keine Befürworter des „Gelben Scheins“ und hier noch einmal die Argumente, denn wir bekommen nach wie vor viele Anfragen und sehen die Unsicherheiten. Für die, die den Blog lesen, wiederholt sich einiges. Anschließend gibt es noch einen Beitrag von Bernhard Klapdor, der ein ganz anderes Thema beleuchtet und dieses scheinbar wenig hiermit zu tun hat. SCHEINBAR! Der Gelbe Schein (Urkunde zur „Deutsche Staatsangehörigkeit) bedeutet Folgendes: Man geht zu einer Behörde, von der man eventuell sogar schon weiß, sie operiert als Firma, die von sich selbst behauptet, Rechtsnachfolger des III. Reiches zu sein, auch Urkunden ausstellt, mit dem Begriff “Deutsche Staatsangehörigkeit”, die es nachweislich erst seit 1934 gibt. Man weiß, dass man genau diese Urkunde bekommen wirst, die in Form und Aussehen der von Adolf Hitler sehr nahe kommt (nur der Hakenkreuzadler ist ausgetauscht mit dem der Weimarer Republik!!!, also Versailler Diktat), schreibt in den Antrag dann für sich beispielsweise Staatsangehörigkeit Preußen, obwohl man weiß, eine Urkunde mit der sogenannten “Deutschen Staatsangehörigkeit” zu bekommen, kriegst sie dann wie bestellt auch und meint nun, damit von denen bestätigt bekommen zu haben, dass man Preuße, Sachse, Bayer oder von mir aus Hesse ist. Wie schräg ist das denn? Das hat nichts mit Recht zu tun, das ist Gesunder Menschenverstand. Natürlich kann man in dem Antrag den Ahnennachweis bis vor 1914 bringen. Man kann in Anträgen alles Mögliche hineinschreiben, dass ist aber für die Urkunde “Deutsche Staatsangehörigkeit” unrelevant. Das ist damit bewiesen, weil wir die überprüfbare Praxis haben, dass diese Urkunde jeder bekommt, der seine Abstammung bis 1950, Bayern bis 1938 nachweisen kann. Das reicht! Was man sonst noch in den Antrag schreibt, ist für die Bearbeiter genauso schön wie überflüssig. Man hat zwar gesagt und bewiesen, dass man beispielsweise Preuße ist, schön, will aber trotzdem die Staatsangehörigkeit von 1934. Das ist, glaube ich, auch nicht verboten. Das ist o.k., für den, der es mag und wirklich schon mal besser als staatenlos.
Nur hat man damit auf Preußen oder eben die Staatsangehörigkeit der anderen Bundesstaaten verzichtet, denn so steht es in der Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5.2.1934 (also genau das, was manbeantragt): “§ 1 (1) Die Staatsangehörigkeit in den Deutschen Ländern fällt fort.” Pech gehabt. Schade für Preußen und für den Antragsteller.
Man ist also dem Ziel, einer echten deutschen Bundesstaatsangehörigkeit mit dem “Gelben Schein” nicht näher gekommen, jedenfalls nicht in der Betrachtung durch das System. Das Gegenteil ist der Fall. Man wurde an der Stelle nicht einmal betrogen. Man hat das bekommen, was man beantragt hat und in dem Papier steht deutsche und nicht beispielsweise preußische Staatsangehörigkeit, was immer beides auch sein mag. Deswegen machen wir das nicht und raten davon ab.
Zuerst einmal bin ich ein Mensch, lebend, beseelt und unverschollen. Dass ich beispielsweise Preuße bin, ist mein Wille, meine Erklärung, meine Geburt und mein Ahnennachweis. Die Erklärung dazu und der Nachweis sind einfach Tatsache und gesetzeskonform. Das brauche ich mir von niemandem bestätigen zu lassen, höchstens von denen, die den Freistaat Preußen als vorläufiges Notkonstrukt reorganisieren, aber mit Sicherheit nicht von denen, die es, selbst ausgestattet mit PA der Marke “DEUTSCH”, nicht sind, nicht sein wollen und diese Tatsachen bis heute auch noch erfolgreich unter den Teppich kehren. Schon dadurch sollte man eher geneigt sein, alles was von denen kommt, mit Vorsicht zu genießen, genauer hinzuschauen, denn es sind die Gleichen, die uns bei Beantragung von Pass und Perso schon einmal arglistig getäuscht haben. Die Tatsache der Täuschung habe ich schriftlich. Das ist mit den Dokumenten im Download nachvollziehbar, für den, der lesen kann und verstehen will. Alle Diskussionen um diesen Unsinn, um die Auflösung und Deutung dieses Juristendrecks ist Beweis für die Täuschung. Interessanter Weise negiert die Urkunde “Deutsche Staatsangehörigkeit” in keiner Weise Pass und Perso. Müsste sie eigentlich, denn wenn die Befürworter des „Gelben Scheins“ Recht hätten, alles zusammen in der Benutzung wäre dann unvereinbar und die Behörde müsste in folgerichtiger Konsequenz Pass und Perso einziehen und andere Dokumente ausstellen. Tut sie aber nicht. Warum auch? Es ist der gleiche Dreck. Nichts ersetzt die eigene Willenserklärung. Diese wiederum leitet sich aus geltendem und auch von denen angewendetem Recht ab. So begründet selbst das Bundesverfassungsericht in einem Urteil 1 BvR 532/56 aus dem Jahre 1958 wie folgt:
„An die Begründung eines Wohnsitzes in Deutschland nach dem 8. Mai 1945 knüpft Art. 116 Abs. 2 Satz 2 GG die Vermutung, daß der Betroffene auch den Willen hat, deutscher Staatsangehöriger zu sein. Diese gesetzliche Vermutung ist nur widerlegt, wenn ein „entgegengesetzter Wille“ des Betroffenen festgestellt werden kann.
Die Rechtslage ist hier eine andere als bei den Personen, denen in den Jahren von 1933 bis 1945 die deutsche Staatsangehörigkeit zwangsweise verliehen worden ist und die auch nach dem Zusammenbruch noch als deutsche Staatsangehörige gelten wollen. Für diese Personen hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen ausgesprochen, daß sie nur dann die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, wenn sie nach 1945 ständig den Willen bekundet haben, als deutsche Staatsangehörige behandelt zu werden (BVerfGE 1, 322 [331]; 2, 98 [99]; 4, 322 [329 ff.]). Dieses Erfordernis kann aber nicht auf den unter Art.BVerfGE 8, 81 (86) BVerfGE 8, 81 (87)116 Abs. 2 Satz 2 GG fallenden Personenkreis übertragen werden, weil bei ihm eine gesetzliche Vermutung für diesen Willen spricht. Im Rahmen dieser Bestimmung erhebt sich nicht die Frage, ob der Betroffene ständig den Willen bekundet hat, als deutscher Staatsangehöriger behandelt zu werden; es ist vielmehr umgekehrt zu fragen, ob der Betroffene einen dem Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht hat. Es kann dahingestellt bleiben, ob ein solcher Wille nur festzustellen wäre, wenn er ausdrücklich bekundet worden ist. Soll er aus einem schlüssigen Verhalten gefolgert werden, muß sich der Wille, nicht mehr deutscher Staatsangehöriger zu sein, angesichts der zugunsten der Wiedergutmachungsberechtigten erklärten gesetzlichen Vermutung in diesem Verhalten völlig zweifelsfrei kundtun.“
Besser geht es nicht zu diesem Thema Willenserklärung. Und noch einmal:
Welchen Wert hat die Mitteilung der Personalabteilung von Siemens, dass Sie Mitarbeiter von Daimler sind? Nichts anderes ist der Gelbe Schein und dann noch nicht einmal richtig nach RuStaG 1913 angegeben. Täuschung!
Im Esta Eintrag steht wörtlich: Staatsangehörigkeit nachgewiesen durch Geburt und (Abstammung) nach (Ru)StaG von 1913.
Nun nimmt man an, dass man genau dieses hat, vergißt aber, was in der Mathematik gilt, wird hier auch angewendet. Etwas in dem Text ist ausgeklammert. Nämlich das, was in Klammern steht. Abstammung und R habe ich nicht, sondern nur die geänderte Fassung und nach Antrag genau die, die Adolf Hitler einführte. Dabei bin ich nicht im Urteil über gut oder schlecht, sondern nur in der Feststellung der Tatsache.
Was Sie wirklich nach Abstammung sind, nämlich Preuße, Bayer, Sachse, Hesse usw., entscheidet, wie Sie die eigene Willenserklärung formulieren und was Ihre Vorfahren tatsächlich waren. Dabei folgt die Abstammungslinie zuerst dem Vater. Maßgeblich ist, wie weit Sie im Nachweis über die Geburt von Vorfahren zurück kommen. Daraus resultiert Ihr Anspruch in der Rechtsstellung. Das haben wir uns nicht ausgedacht, sondern sind deren angewandte Rechtsnormen und zwar Handelsrechtsnormen. Ob ich die gut finde oder nicht, ist an dieser Stelle nicht zu diskutieren und relevant, denn wir wollen erfolgreich sein und heute nicht in einer Welt voller Dummheit, Gleichgültigkeit, Bequemlichkeit, Ignoranz und Angst versuchen, unsere Vorstellungen von Recht durchzusetzen. Ich für meinen Teil brauche das alles überhaupt nicht. Wie werde ich von denen und als was, rechtlich gesehen? Wie verhalte ich mich dabei selbst? Bin ich in der Lage meinen eigenen Willen zu formulieren und an den entscheidenden Stellen mit Haltung vorzutragen oder mache ich wieder einen Bückling und füllen irgendeinen Antrag aus? Das eine ist Freiheit, das andere Betreuung. Das macht zum Schluß die Art und Weise der Behandlung und Beachtung aus. Damit ist das Thema für uns abschließend behandelt und ich werde auf Blogeinträge dazu nicht mehr allzuviel Stellung nehmen. achten Sie selbst darauf, wo etwas fundiert kommt oder wo und von wem nur versucht wird Unsicherheit zu streuen.
Nun zu dem neuen Teil von Bernhard, der dazu etwas geschichtlich ausholt und uns zeigt, was es damit wahrscheinlich auch in der Gegenwart auf sich hat. Sehr viel ausführlicher werden diese Themen auf unseren Seminaren behandelt, die wir hier wieder bekannt geben oder an sie erinnnern.